Wissenschaftlicher Sozialismus statt Ideologie

Ich möchte hier kurz über den Unterschied zwischen Wissenschaftlichem Sozialismus und Ideologie philosophieren. Dazu möchte ich zunächst darstellen, was ich unter Ideologie verstehe. Für mich sind alle normativen und ethischen Theorien, ebenso wie alle auf ihnen aufbauende Metaphysik. Zu den Ideologien zähle ich alle Religionen, den Nationalismus, den Marxismus-Leninismus und seine Abwandlungen, den Neoliberalismus und selbst den Humanismus. Ich denke, dass Ideologien immer von Gesinnungsethikern vorgetragen werden. Und Gesinnungsethiker sind alle Gutmenschen, weil sie immer Utilitaristen für die Aufrechterhaltung ihrer Ideologie sind. Insofern kann Ideologie ein Religionsersatz sein oder es ist eben direkt die Religion, die einen zum Ideologen macht. Der Zwang zum Handeln nach festgelegten Dogmen und Vorurteilen ist das Wesensmerkmal jeder Ideologie.

Wie verträgt sich meine Ansicht nun mit der Realpolitik. Es ist doch so, dass man in einem demokratischen System auch notwendig auf die Ansichten anderer politischer Akteure Rücksicht nehmen muss. Meine Theorie der Kommunistischen Weltrevolution nach Karl Marx und Friedrich Engels verfolgt ja nun das Ziel, eine herrschaftsfreie Weltgesellschaft zu erzeugen, in der jeder Mensch die gleichen ökonomischen Voraussetzungen hat. Um dies zu erreichen nutze ich die Möglichkeiten der Demokratie. Was etwa die Verstaatlichung von Schlüsselindustrie und Banken angeht, so muss man doch konstatieren, dass die regulativen Einflussmöglichkeiten der Demokratie durch Gesetze und Vorgaben an den Markt auch eine gewichtige Möglichkeit darstellen, um den Klassenkonflikt, bzw. den Einkommensunterschied abzumildern oder zumindest ein gewisses Maß an Grundversorgung für jeden Bürger zu gewährleisten.

Was die Definition von Kommunismus angeht, denke ich muss man differenzieren zwischen dem dialektisch verifizierbaren Ziel einer klassenlosen und herrschaftsfreien Gesellschaft in der marxistischen Theorie und der autoritären Klassengesellschaft in den Ländern des real-existierenden Kommunismus. Das beruht auf dem Gedanken, dass man sich vom real-existierenden Kommunismus, der ein autoritäres und unterdrückerisches Regime war, distanzieren muss, um glaubwürdig zu sein. In den Ländern des real-existierenden Kommunismus gab es keine Meinungsfreiheit und keine bürgerlichen Freiheiten, es gab den staatsmonopolistischen Kapitalismus und es gab vor allem autoritäre Herrschaft durch das Sowjetsystem einer Räterepublik, das nicht demokratischen Grundsätzen entspricht. Einen einzigen kommunistischen Staat kann es nicht geben, weil die Weltrevolution eine globale Aufgabe ist.

Die Frage ist nun, wie man gegen die Herrschaft der VertreterInnen des Kapitals agiert. Also ich betone noch einmal, dass nicht die Akkumulation von Kapitals an sich das Problem darstellt, sondern vor allem die Tatsache, dass sich das Kapital in den Händen weniger Menschen befindet, die auf diese Weise eine enorme politische, ökonomische und gesellschaftliche Macht haben und die Demokratie unterminieren. Gegen diese Tatsache kann man agieren, indem man deutlich macht, dass die Mehrheit der Bevölkerung doch in einem demokratischen Staat auch mehr Macht hat, wenn sie diese geschickt nutzt. Bei Wahlen zählt die Stimme eines Sozialhilfeempfängers oder Geringverdieners genauso wie die Stimme des Kapitalisten. Wenn die Theorie, für soziale Umverteilung durch den Staat zu streiten und dazu etwa durch Steuern den VertreterInnen des Kapitals ihren Einfluss streitig zu machen, die Mehrheit der Menschen erreicht, dann kann in der Demokratie eine Veränderung der gesellschaftlichen Zustände erreicht werden. Natürlich ist die Macht des Geldes und der Lobbyisten des Kapitals auch in der Demokratie sehr hoch, aber wenn die Theorie dagegen anzugehen die Massen ergreift, so braucht sich die Mehrheit des Volkes nicht davon beeindrucken lassen.

Ein Teil der Linken hat hier ein autoritäres und elitäres Weltbild, weil sie beim politischen Handeln nicht meiner Theorie des Marxismus folgen, sondern der Ideologie des National-Bolschewismus. Diese Sektierer in der gesamten politischen Linken sind von egoistischen Eigeninteressen geleitet und schaden damit dem Proletariat und der Weltrevolution. Sie sind alle Opportunisten und Utilitaristen.

Was die Frage angeht, ob nicht jeder Mensch ein Weltbild hat, nach dem er handelt, würde ich sagen: Ja. Jeder Mensch kann für sich Normen und Werte haben. In der pluralistischen Demokratie gibt die Religions- und Meinungsfreiheit die Möglichkeit dazu ausdrücklich. Sei es ihm unbenommen sein Leben so zu gestalten, wie er es mag. Nur: Ideologie ist doch immer nur die Ethik und Ethik ist keine Wissenschaft. Ideologie ist kein allgemein gültiges Werturteil und ist nicht logisch verifizierbar. Insofern darf man doch von politischen Akteuren verlangen, dass sie für die Entscheidungsfindung im Parlament und in anderen Gremien der allgemeingültigen Gesetzgebung ihre eigene individuelle Ideologie über Board werfen, um eine rational-logische Entscheidung zum Wohle der Bevölkerungsmehrheit zu fällen. Darauf hätte die Bevölkerung auch einen Anspruch im Hinblick auf Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 3 Abs. 3 GG, Art. 5 Abs. 3 GG und Art. 18 GG, denn die parlamentarische Demokratie ist an sich ja elitär.

Leider ist aber zu konstatieren, dass Gesinnungsethiker aller Couleur diese Gesellschaft elitär und autoritär anleiten. Die dominante Ideologie ist der Neoliberalismus und die jeweils weitverbreitetste religiöse Ideologie in einem Staat, hierzulande das Christentum. Dies geschieht immer auf der Grundlage einer autoritären philosophischen Theorie die zwar häufig empirisch ist, aber auf der Grundlage des alten Materialismus vorgetragen wird. Empirisch-analytische Forschung ist per se auch noch nicht zwingend ein logischer Schluss, denn man könnte ja auch an Quellen von Gesinnungsethikern die Empirie anwenden und dann zu einem moralistischen Werturteil kommen, das nicht allgemeingültig ist. Auch Theologen können empirisch sein, verbreiten aber Ideologie und nicht die Ergebnisse der Logik. In diesem Zusammenhang ist auch der Humanismus reine Gesinnungsethik, wenn die Möglichkeiten ihn umzusetzen nicht, wie Karl Marx und Friedrich Engels dies tun, mit der naturalistischen Methode logisch begründet wird. Dennoch sind derzeit Gesinnungsethiker an fast allen Schaltstellen der politischen Macht anzutreffen. Die wenigsten davon sind anti-autoritär oder humanistisch.

Insofern bezeichne ich mein eigenes Weltbild, das sicher auch hier und da in meinen Werken zum Vorschein kommt, auch nicht als wissenschaftlich. Für Gesinnung beanspruche ich keine Allgemeingültigkeit, für die Ergebnisse der logisch begründeten Forschung schon. Jedenfalls in jedem Fall solange, bis sie nicht mit logischen Schlüssen widerlegt wurde. Auch Karl Marx und Friedrich Engels verifizieren ja nicht die humanistische Ideologie, sondern sie beweisen die Möglichkeit und Notwendigkeit die gesellschaftlichen Verhältnisse zu ändern mit logischen Schlüssen. Das Ergebnis ihrer dialektisch-materialistischen Forschung ist somit eine humane Gesellschaft. Es werden aber nicht die Leitsätze des Humanismus verifiziert, was auch mit Logik nicht möglich wäre. Eine solche Philosophie wäre doch rein wissenschaftstheoretisch ebenfalls nur eine rationale Theologie, so wie sie auch von religiösen Gesinnungsethikern vorgetragen wird.

Nun wird man mir aber hoffentlich zugestehen, dass sich das reine Vortragen logischer Forschung nicht unbedingt für die politische Außenwerbung eignet. Die verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Einflussmöglichkeiten sind ja nicht die nach der Kommunistischen Weltrevolution, sondern die Verhältnisse der bürgerlichen Demokratie. Insofern muss man sich auch zum Teil noch derer Kommunikation und derer Mittel bedienen, wenn man die gesellschaftlichen Verhältnisse verändern will, sprich Realpolitik betreiben will.

Ich habe aus diesem Grunde auch meine drei Strömungen, die Humanistische Plattform, die Progressive Linke und das Karl-Marx-Institut so getrennt. Über das Karl-Marx-Institut möchte ich logisch begründete Forschung anbieten, die für eine rationale Entscheidungsfindung in der Politik hilfreich sein soll. Über die Humanistische Plattform möchte ich humanistische Gesinnung verbreiten, die sich meines Erachtens doch deutlich von der reaktionären Ideologie der marxistisch-leninistischen Sektierer unterscheidet. Das hat den Grund, dass ich innerparteiliche Mehrheiten damit zu Gunsten von anti-autoritärer Gesinnung verändern will, weil nicht jeder Wähler oder jedes Mitglied hier die Logik beherrscht. Dies halte ich eben für nötig für die Verbesserung der Außenwerbung der Linkspartei und auch für die Hinwendung zur Realpolitik auf Bundes- und Europaebene. Man kann hier auch humanistische Ansätze mit Metaphysik begründen oder Marxist sein. Über die Progressive Linke möchte ich politische Meinungen zu Wort kommen lassen. Dies kann in Form von kurzen Artikeln oder Essays geschehen, die entweder rein deskriptiv, ethisch oder metaphysisch, aber auch logisch begründet werden können. In jedem Falle möchte ich mich aber von der Ideologie des Marxismus-Leninismus und anderen autoritären Ideologien distanzieren und deshalb eben Basismitglieder zu Wort kommen lassen, die konstruktive Politikvorschläge oder Stellungnahmen äußern wollen. Dabei würde ich halt bei der Veröffentlichung von Texten immer darauf achten, dass eben nicht gegen geltende Gesetze verstoßen oder durch die Meinungsäußerung der Fortbestand der Bundesrepublik Deutschland oder der Europäischen Union gefährdet wird. Das ist soweit das von mir angestrebte Konzept. Es ist aber so, dass man völlig ohne Ideologie in diesem demokratischen System nicht auskommt. Deshalb möchte ich eben innerhalb der Linkspartei den Schalter umlegen auf die humanistische Ethik und damit diese auch humanitär ist, eben nebenbei auch logische Forschung an die Mitglieder weitergeben.

Wir sind pragmatisch, undogmatisch, kooperativ und zuverlässig.

Es freut mich, dass auch Außenstehende einen Blick auf die von mir initiierte Strömung geworfen haben. Ich habe Zuschriften erhalten und will hier eine Antwort auf deren Bemerkungen geben.

In der Tat war ich es vorerst allein, der die Progressive Linke, die Humanistische Plattform und das Karl-Marx-Institut angestoßen hat. Die Ursache dafür ist, dass ich lieber allein oder mit wenigen ausgewählten Leuten sachorientiert arbeite, anstatt mit großem Tamtam Ideologie zu verbreiten.

Ich wurde gefragt, ob es nicht dogmatisch wäre, sich auf Karl Marx zu berufen. Meine Antwort ist: Nein, das ist undogmatisch. Die Theorie von Karl Marx und Friedrich Engels ist eine Theorie der induktiven Logik. Diese Theorie ist undogmatisch und wendet sich gegen religiöse Dogmen und gegen die Dominanz der Ethik und der Metaphysik in der Ökonomie, der Philosophie und den Sozialwissenschaften. Die Anwendung der naturwissenschaftlichen Methode auf diese Fachgebiete wird angeraten, um zu neuen Erkenntnissen zu gelangen und unscharfe Darstellungen der sozialen Wirklichkeit zu unterbinden. Insofern halte ich es für richtig, sich auf Karl Marx und Friedrich Engels zu beziehen.

Ich wurde gefragt, inwiefern ich mich von den Strömungen unterscheide, die ich kritisiere. Meine Antwort ist: Die „orthodoxe Linke“ oder wie ich es auch öfter sage „Sektierer“ bedienen sich der Ideologie des „alten Materialismus“, einer ethischen oder bestenfalls metaphysischen Gedankenkonzeption und verbreiten ein wie ich finde religiöses und ideologisches Wirrwarr, das ich mir nicht zu eigen machen will. Für mich sind das alles religiöse Gesinnungsethiker und/oder vertreten die Ideologie des Marxismus-Leninismus. Deshalb möchte ich auch nicht mit diesen Gesinnungsethikern in den Diskurs treten, denn ich will keinen davon für meine Strömung gewinnen, sondern pragmatisch und zuverlässig Politik betreiben.

Mir wurde gesagt, dass es im Grunde doch keine Alternative zu dem herrschenden Wirtschaftssystem gäbe. Das halte ich für falsch. Es gibt eine Alternative zum Kapitalismus! Diese kann man anstreben, indem man die Demokratie nutzt, um zum Wohle der Mehrheit der Bevölkerung Reformen zu ergreifen, die auf eine Abschwächung des Klassenkonfliktes abzielen. Diese Reformen würde ich vorher wissenschaftlich mit induktiver Logik verifizieren. Man könnte diese Wirtschaftsform auch beseitigen, wenn man diese Reformen im weltweiten Maßstab anwendet. Das ist der Gedanke der Kommunistischen Weltrevolution, die ich ebenso wie Karl Marx und Friedrich Engels anstrebe.

Ich wurde gefragt, warum die Strömung nicht an öffentlichen Diskussionen teilnimmt. Warum sollte man das wollen? Der Diskurs ist doch bestenfalls metaphysisch und daher nicht wissenschaftlich. Insofern liefert er auch keine neuen Erkenntnisse. Wer interessiert ist an der Arbeit der Strömung, kann doch die Veröffentlichungen auf der Homepage lesen und darauf Bezug nehmen.

Insofern komme ich zu dem Ergebnis, dass wir uns Gesinnungsethikern entgegenstellen und uns auf die Arbeit fokussieren, die analytischen Fähigkeiten der Mitglieder zu schulen. Dies halte ich für pragmatisch, undogmatisch, kooperativ und zuverlässig. Über konstruktive kritische Beiträge sind wir daher jederzeit dankbar.

Was ist Humanismus?

In diesem kurzen Essay möchte ich darstellen, was für mich Humanismus ist, wie Humanisten denken und warum sie wie handeln. Außerdem möchte ich zeigen, wie die Idee des Humanismus historisch entstanden ist. Ich halte dies für praktische Philosophie und politische Philosophie unter Anwendung von Empirie, daher für empirische Ethik, in diesem Falle weitestgehend für deskriptiv.

„Die deskriptive Ethik beschreibt die Moral, d.h. Die moralischen Ideale, Werte, Prinzipien, Regeln, Tugenden einer Gruppe“1

Im Fazit möchte ich einen logischen Schluss fassen. Ebenfalls stelle ich wichtige Vertreter des Humanismus mit Bildern dar.

Dante Alighieri, Gemälde von Giotto di Bondone in der Kapelle des Bargello-Palasts in Florenz, Quelle: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/a/a4/Dante-alighieri.jpg

Dante Alighieri, Gemälde von Giotto di Bondone in der Kapelle des Bargello-Palasts in Florenz, Quelle: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/a/a4/Dante-alighieri.jpg

Zunächst möchte ich einige Definitionen für den Begriff Humanismus anführen. Ich halte Humanismus für eine allumfassende Weltanschauung, die sowohl Einflüsse auf Gesellschaftstheorie, politische Theorie und die soziale Wirklichkeit hat, aber auch als Vorbild für Musik, Literatur und Kunst gelten kann. In der historischen Betrachtung lassen sich die Ideen des Humanismus bereits in der Antike verorten.

„Humanistische Ansätze fanden sich bereits mit der Rezeption des griechischen Menschenbilds im Rom, insbesondere bei Cicero. Erst mit dem veränderten Selbstverständnis des Menschen am Ausgang des europäischen Mittelalters knüpften in Italien Dante Alighieri, G. Boccacio und F. Petrarca ab Mitte des 14. Jh. wieder an die Literatur und Werte der römischen Antike an. Nach der Eroberung Konstantinopels (1453) durch die osmanischen Türken zogen viele byzantinische Gelehrte nach Italien und verstärkten das Interesse an griechischer Literatur, die zum Vorbild einer antike Formen nachahmenden Dichtung in lateinischer Sprache wurde. Mittelpunkt des italienischen Humanismus war der Hof der Medici in Florenz, seine Hauptvertreter der spätere Papst Pius II., Kardinal P. Bembo, L. Valla und N. Machiavelli. Der Humanismus interpretierte das Christentum neu: G. Pico della Mirandola entwarf in seiner »Rede über die Würde des Menschen« (1486) das Bild eines von Gott mit unendlicher Freiheit ausgestatteten Menschen, der Schöpfer seiner selbst sei.“2

Die Neurezeption der Texte von Philosophen aus der griechischen Antike ist somit die Grundlage für eine friedliche Ethik, die die autoritären Machtstrukturen des europäischen Mittelalters zu überwinden gedachte.

Auch kann man Humanismus als eine Form des Lebens ansehen, als eine Art und Weise, wie man ethische Entscheidungen im Alltag trifft und wie man mit alltäglichen Situationen umgeht. Humanismus ist daher „eine am Menschen und seiner Würde als oberstem Maßstab ausgerichtete Form der Lebensgestaltung. Das humanistische Ideal eines freien und unabhängigen Menschen umfasst die Bildung des Geistes und die Anerkennung der Gleichheit aller.
Als Epochenbegriff markiert der Humanismus zusammen mit der Renaissance den Übergang vom Mittelalter zur Neuzeit (auch »Renaissance-Humanismus«). Auf der Basis einer intensiven Beschäftigung mit der antiken Literatur sowie mit Sprache, Geschichte und Moralphilosophie überwand er die auf den christlichen Glauben fixierte mittelalterliche Philosophie (Scholastik). Von Italien ausgehend, verbreitete sich der Humanismus zwischen dem 14. Jahrhundert und 16. Jahrhundert in ganz Europa; als Bildungs- und volkssprachliche Bewegung profitierte er von der Erfindung des Buchdrucks.“3

Man kann also zu der Einschätzung gelangen, dass die Ideen des Humanismus einen politiktheoretischen und gesellschaftstheoretischen Wendepunkt markierten, der letztlich das Zeitalter der Aufklärung erst ermöglichte.

Giovanni Boccaccio, Bibliothek des allgemeinen und praktischen Wissens. Bd. 5" (1905), Abriß der Weltliteratur, Seite 65, Quelle: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/c/c9/Giovanni_Boccaccio.jpg

Giovanni Boccaccio, Bibliothek des allgemeinen und praktischen Wissens. Bd. 5″ (1905), Abriß der Weltliteratur, Seite 65, Quelle: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/c/c9/Giovanni_Boccaccio.jpg

„Neben Renaissance und Reformation löst der Humanismus die Geisteshaltung des Mittelalters ab und leitet die abendländische Neuzeit ein. Im Rückgriff auf die lateinischen Schriftsteller (z.B. CICERO, SENECA) werden die klassischen Sprachen Latein und Griechisch favorisiert und wirken auf das Schulwesen ein (ERASMUS v. Rotterdam, MELANCHTHON, GROTIUS). Mit Hilfe der klassischen Sprachen sollte eine allseitige Bildung gefördert werden.
Teilweise wurde versucht, in einer Art neuer Religiösität die Grundgedanken der Evangelien mit klassischen Ansätzen (PLATON, Stoa) zu verbinden. Das Ziel, der allseitig gebildete Mensch, steht im Gegensatz zum einseitig eingebundenen Fachgelehrten.“4

Humanismus und das Ideal des „allseitig gebildeten Menschen“ hat der Wissenschaft einen enormen Anschub gegeben. Dies gilt insbesondere für die Sozialwissenschaften und die Ökonomie. So greift etwa Karl Marx diesen Gedanken auf und beweist seine geschichtliche Notwendigkeit später mit formaler Logik.
„Im Menschenbild des Humanismus, fortgeführt durch den Neuhumanismus (HUMBOLDT), vereinigen sich die sittlichen Kräfte des einzelnen Individuums mit der sozialen Gerichtetheit der Gemeinschaft. Auch von MARX wurde der Begriff des Humanismus als Ziel des Kommunismus in Anspruch genommen.
Der Humanismus und der Neuhumanismus zeigten Auswirkungen auf die Organisation der Schule und die Inhalte

Francesco Petrarca (1304-1374), Quelle: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/5/59/Francesco_Petrarca00.jpg

Francesco Petrarca (1304-1374), Quelle: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/5/59/Francesco_Petrarca00.jpg

des Lehrplans, besonders deutlich in der Gründung des humanistischen Gymnasiums in Preußen durch W. HUMBOLDT (1766-1829).“5

Damit hat die humanistische Weltanschauung weiten Einfluss auf die Gesellschaft ausgeübt und zu einer Veränderung der sozialen Realität geführt: in der Wissenschaft, der Schule und der Universität, in den Religionen, den Künsten und im alltäglichen Leben.

„Der Humanismus verhält sich zu seiner Epoche wie die Aufklärung zu der ihrigen: Beide markieren epochale Zäsuren, beide sind in diesem Sinne, um ein Wort von Hans Blumenberg zu verwenden, „Epochenstifter“. Der Humanismus „machte“ die Renaissance, die Aufklärung die Neuzeit. Letztere gab sich ihre eigene, bis heute unbestrittene Form: die Moderne. Erstere gab sich – mit vergleichbar souveräner Energie – ebenfalls ihre Form: die Antike.“6

Wilhelm v. Humboldt, Quelle: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/a/af/WilhelmvonHumboldt.jpg

Wilhelm v. Humboldt, Quelle: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/a/af/WilhelmvonHumboldt.jpg

Die Weltanschauung des Humanismus ist damit unbezweifelbar eine von so starker Bedeutung, dass sie in der Lage war, das Zeitalter der Renaissance entscheidend zu prägen. Und humanistische Ideale sind bis heute aktuell. Im heutigen Bildungskonzept in Europa hat der Humanismus eine herausgehobene Stellung.

„Der Begriff ‚Humanismus‘ gehört heute zum festen Vokabular der Gebildeten. Dabei ist er, sieht man auf das Alter der europäischen Bildungstradition, eigentlich noch recht jung. (…) Das diesem Bildungskonzept zugrunde liegende Menschenbild leitete sich aus dem von JOHANN GOTTFRIED HERDER entwickelten Humanitätsbegriff der „wahren Menschseins“ her, des „Inbegriffs aller menschlichen Wesensvollendung, aller sittlichen, vernünftigen und ästhetischen Bildung“. Dieses ‚wahre Menschsein‘ meinte man in der griechischen Antike bereits vorbildlich verwirklicht zu sehen. Darum konnte man sich eine humanistische Bildung, eine Erziehung zur Humanität, nur als Bildung an den Gegenständen des Altertums vorstellen.“7

Die Einflüsse des Humanismus auf die Literatur und die Kunst sind also eindeutig. Der Grundgedanke der humanistischen Weltanschauung ist der Gedanke der Humanität, der „Menschlichkeit, Menschenliebe. Der Gedanke der Humanität umfasst die prinzipielle Gleichheit aller Menschen, die allgemeine Menschenwürde und den Pazifismus. Im weiteren Sinne beinhaltet er auch religiöse und politische Toleranz sowie Achtung vor dem Mitmenschen und seinen Überzeugungen.“8

Johann Gottfried Herder, Quelle: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/6/64/Johann_Gottfried_Herder.jpg

Johann Gottfried Herder, Quelle: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/6/64/Johann_Gottfried_Herder.jpg

Die Gleichheit ist hier im ideellen Sinne zu sehen, das heißt in Bezug auf das Gesetz, in Bezug auf Gleichstellung von Mann und Frau und im Bezug auf gleiche Freiheiten. Humanismus ist „allgemein das Bemühen um Humanität, um eine der Menschenwürde und freien Persönlichkeitsentfaltung entsprechende Gestaltung des Lebens und der Gesellschaft durch Bildung und Erziehung und/oder Schaffung der dafür notwendigen Lebens- und Umweltbedingungen selbst.“9

Bereits von der etymologischen Herkunft des Wortes Humanismus lässt sich demnach die inhaltliche Bedeutung ableiten.

„Der Begriff Humanismus leitet sich von den lateinischen Begriffen humanitas (Menschlichkeit) bzw. humanus (menschlich) ab. Der Humanismus ist eine Weltanschauung, die die Menschenwürde in den Mittelpunkt stellt. Das höchste Glück ist für den Humanismus dann erreicht, wenn es allen Menschen gut geht. Sehr wichtig ist dabei auch die Chance, sich weiterzubilden und weiterzuentwickeln. Dazu ist Gewaltfreiheit ebenso nötig wie das Recht und die Möglichkeit, die eigene Meinung frei zu äußern.“10

Nikolaus von Kues, Quelle: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/9/9b/Nikolaus_von_Kues.jpg

Nikolaus von Kues, Quelle: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/9/9b/Nikolaus_von_Kues.jpg

Das ethisch Gute, das höchste Glück ist demnach das Ziel humanistischer Theorie. Es kann nur individuell bestimmt werden, da der einzelne Mensch im Mittelpunkt der humanistischen Ethik steht. Humanistische Theorie hat eine lange Geschichte:

„Schon in der Antike gab es humanistische Strömungen. Im 14. und 15. Jahrhundert war der Humanismus dann eine Bewegung in vielen europäischen Ländern. Ein früher Vertreter war Nikolaus von Kues (Cusanus; 1401–1464), er war Bischof von Brixen. Einer der berühmtesten Humanisten überhaupt war Erasmus von Rotterdam (1465(?)–1536). Bekannte Humanisten des 18. Jahrhunderts waren u.a. Johann Gottfried Herder (1744–1803; Auch eine Philosophie der Geschichte zur Bildung der Menschheit, 1774) und Friedrich Schiller (1759–1805; Über die ästhetische Erziehung des Menschen, 1795).
Die humanistische Bildung wurde wesentlich von Wilhelm von Humboldt (1767–1835) geprägt. An sogenannten humanistischen Gymnasien werden auch Latein und Griechisch unterrichtet.“11

Das humanistische Bildungsideal ermöglicht das freie Denken und auch die Anwendung der naturwissenschaftlichen Methode in der Sozialwissenschaft und der Philosophie. Ein herausragender Vertreter dieser wissenschaftlichen Denkrichtung war Karl Marx. Auch Marx war ein atheistischer Humanist.

„Nach Marx ist der Mensch das höchste Wesen, sowohl in der Seinsordnung als auch in der Wertordnung. Nach der Seinsordnung gibt es nichts, das höher als der Mensch wäre. Nach der Wertordnung soll alles dem Menschen dienen. Daher lautet das Gebot der kommunistischen Moral: „Handle so, dass deine Tat dem Menschen dienlich sei.““12

Erasmus von Rotterdam, Quelle: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/1/1f/Erasmus_rotterdam.JPG

Erasmus von Rotterdam, Quelle: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/1/1f/Erasmus_rotterdam.JPG

Diese humanitäre und säkulare humanistische Moral stellt den Ausgangspunkt für den wissenschaftlichen Sozialismus dar. Dieser jedoch wird logisch begründet und nimmt auf die Moral nur noch in der Hinsicht Bezug, dass alles logisch-empirisch Beweisbare einen Wissensfortschritt und damit gesellschaftlichen Fortschritt erzeugt. Humanistisch ist hierbei auch die Möglichkeit der Falsifizierbarkeit einer sozialwissenschaftlichen Theorie, weil Wissenschaft im Gegensatz zur theologischen Ethik eben allgemeingültig und nachvollziehbar für jedermann sein muss.

„Da der Humanismus mit dem Atheismus eng verbunden ist, also der Gott nicht existiert, wird der Mensch als das höchste Wesen angesehen. Dabei wird der Kommunismus als spezifischer Humanismus bezeichnet. Nicht alles im Menschen ist wertvoll, vieles ist eher schlecht in dem heutigen Menschen. Nach Marx wird dieses Übel im Menschen durch nur eine einzige Ursache ermöglicht, und das wäre das Privateigentum. Das Privateigentum als Übel

Friedrich Schiller, Quelle: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/9/90/Friedrich_schiller.jpg

Friedrich Schiller, Quelle: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/9/90/Friedrich_schiller.jpg

verursacht dann alle anderen Übel im Menschen.“13

Tatsächlich ist der Klassengegensatz zwischen Kapital und Arbeit, zwischen Bourgeoisie und Proletariat eine entscheidende Ursache dafür, dass humanistische Werte nicht im vollem Umfang verwirklicht sind. Vielmehr sind ökonomische und gesellschaftliche Verteilungskämpfe ein Anzeichen für die bürgerliche Gesellschaft, in der es weder Freiheit noch Gleichheit gibt.

Zusammenfassend kann man daher meines Erachtens zu folgendem

Karl Marx, Quelle: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/d/d4/Karl_Marx_001.jpg

Karl Marx, Quelle: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/d/d4/Karl_Marx_001.jpg

Fazit gelangen: Humanismus ist eine Geisteshaltung, die auf Toleranz, Solidarität, Gleichheit und Humanität beruht und das Ziel verfolgt, sich der naturwissenschaftlichen Methode hinzuwenden.14

Karl Kautsky, Quelle: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/0/09/Karl_Kautsky_01.jpg

Karl Kautsky, Quelle: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/0/09/Karl_Kautsky_01.jpg

Antiautoritäres Verhalten wird voraussetzt und erwartet. Humanismus ist gekennzeichnet durch die Abkehr von autoritären Wertevorstellungen und Dogmen der Religionen. Er ermöglicht das freie Denken, das freie Philosophieren. Durch humanistische Ethik wird logischer Empirismus nicht länger als „Teufelswerk“ angesehen, sondern gilt als Notwendigkeit und Voraussetzung für wissenschaftlichen und gesellschaftlichen Fortschritt.

Humanismus galt und gilt als weltanschauliche Grundlage für die Theorie des wissenschaftlichen Sozialismus und der sozialdemokratischen und kommunistischen Theorie von Karl Marx und Friedrich Engels, Karl Kautsky und vielen Anderen.

  1. Musschenga, Bert: Was ist empirische Ethik?, S. 188, online unter: http://link.springer.com/content/pdf/10.1007%2Fs00481-009-0025-8
  2. Varnhorn, Beate (Red.): Bertelsmann: Das neue Universal-Lexikon, Gütersloh/München: Wissen Media Verlag, 2006, S. 404, online unter: http://books.google.de/books?id=tqWeOZvNUr0C&printsec=frontcover&hl=de
  3. Varnhorn, Beate (Red.): Bertelsmann: Das neue Universal-Lexikon, Gütersloh/München: Wissen Media Verlag, 2006, S. 404, online unter: http://books.google.de/books?id=tqWeOZvNUr0C&printsec=frontcover&hl=de
  4. Schröder, Hartwig: Didaktisches Wörterbuch: Wörterbuch der Fachbegriffe von „Abbilddidaktik“ bis „Zugpferd-Effekt“, 3. erw. und aktualisierte Aufl, München/Wien: Oldenbourg, 2001, S. 155, online unter: http://books.google.de/books?id=bhINNSEcPB0C&printsec=frontcover&hl=de
  5. Schröder, Hartwig: Didaktisches Wörterbuch: Wörterbuch der Fachbegriffe von „Abbilddidaktik“ bis „Zugpferd-Effekt“, 3. erw. und aktualisierte Aufl, München/Wien: Oldenbourg, 2001, S. 155, online unter: http://books.google.de/books?id=bhINNSEcPB0C&printsec=frontcover&hl=de
  6. Rudolph, Enno: Der Renaissance-Humanismus als Epochenstifter, in: Faber, Richard (Hrsg.)/Rudolph, Enno (Hrsg.): Humanismus in Geschichte und Gegenwart, Tübingen: Mohr Siebeck, 2002, S. 3, online unter: http://books.google.de/books?id=ZPgZP9KfrNwC&printsec=frontcover&hl=de
  7. Christes, Johannes: Cicero und der römische Humanismus, Antrittsvorlesung 24. Januar 1995, Humboldt-Universität zu Berlin, Philosophische Fakultät II, Institut für Klassische Philologie, S. 3, online unter: http://edoc.hu-berlin.de/humboldt-vl/christes-johannes/PDF/Christes.pdf
  8. Varnhorn, Beate (Red.): Bertelsmann: Das neue Universal-Lexikon, Gütersloh/München: Wissen Media Verlag, 2006, S. 404, online unter: http://books.google.de/books?id=tqWeOZvNUr0C&printsec=frontcover&hl=de
  9. Universal-Lexikon, Eintrag: Humanismus, in: deacademic.com, online unter: http://universal_lexikon.deacademic.com/91198/Humanismus
  10. Politiklexikon für junge Leute, Eintrag: Humanismus, in: politik-lexikon.at, online unter: http://www.politik-lexikon.at/humanismus/
  11. Politiklexikon für junge Leute, Eintrag: Humanismus, in: politik-lexikon.at, online unter: http://www.politik-lexikon.at/humanismus/
  12. Jugo, Muhamed: Marx und Engels: der utopische Kern ihrer Theorie, GRIN Verlag, 2011, S. 7, online unter: http://books.google.de/books?id=KfMHFlYfP0wC&printsec=frontcover&hl=de
  13. Jugo, Muhamed: Marx und Engels: der utopische Kern ihrer Theorie, GRIN Verlag, 2011, S. 7, online unter: http://books.google.de/books?id=KfMHFlYfP0wC&printsec=frontcover&hl=de
  14. Siehe hierzu auch: Humanismus, in: uni-due.de, online unter: https://www.uni-due.de/einladung/Vorlesungen/epik/humanismus.htm

Operation: Den West-Sektierern das Wasser abgraben

Es ist jetzt zwei Monate vor der Bundestagswahl. Fast 4 Jahre habe ich bis zu meiner Rückkehr zur Linkspartei den Diskurs der SPD beobachtet. Inhaltlich und organisatorisch halte ich die Linkspartei hier in Berlin für die bessere Partei und sehe das auch als eine objektive Einschätzung an. Ob der Wähler das honoriert, wird man sehen. Es ist aber gut möglich, dass ein Wahlergebnis wie 2009 in ganz Ostdeutschland für DIE LINKE. erneut eingefahren wird. Ich möchte hiermit den Parteireformern eine Strategie vorschlagen, die ich insbesondere den DirektkandidatInnen der Linkspartei empfehle zu prüfen, die aussichtsreiche Chancen auf ein Direktmandat in Berlin und den ostdeutschen Ländern haben.

Also ich bleibe bei meiner Analyse, dass die Linkspartei eine zutiefst gespaltene Partei ist. Und zwar gespalten in regierungswillige demokratisch-sozialistische Reformpolitiker im Osten und fast alle gesammelten westdeutschen Bolschewiken aus SPD und Grünen, inklusive DKP, alten KGB-Kadern, Schotter-Pennern und Linkssektierern im Westen. Alle ostdeutschen Landesverbände sind meiner Ansicht nach fest in Reformer-Hand.

Nach der Bundestags-Wahl wird es mit Sicherheit auch wieder mehr als 10 Direktmandate für DIE LINKE. im Osten und Berlin geben. Diese Direktmandate sind für die Reformer, die eine rot-rot-grüne Mehrheit im Bundestag anstreben, Gold wert. Bolschewistische Sektierer können abhören, zählen und in begrenztem Ausmaß mit Entrismus Mehrheitsverhältnisse in einigen Gliederungen beeinflussen. Ich beherrsche die Spieltheorie und herrsche mit Logik und werde damit diese Sektierer in die Knie zwingen. Die Abbildung 1 zeigt das Wahlergebnis von 2009, die aktuellen Wahlprognosen und ein weiteres hypothetisches Ergebnis.


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Abbildung 1: Bundestagsmandate für DIE LINKE.

 

Wenn die aktuellen Wahl-Prognosen so bleiben, sieht es so aus, als ob die West-Linke in fast keinem westdeutschen Landesverband mehr die 5%-Hürde überwindet. Die Ursache dafür kennen wir: Dort stehen die Linkssektierer, die antidemokratisch sind, ihre Gliederungen nach dem Prinzip des Zentralismus organisieren und eine rückwärtsgewandte Politik vertreten, die weder dem Willen der Bevölkerung entspricht, noch dem Wohl der Menschen dient. Diese reaktionären Ideologen hat Oskar Lafontaine jahrelang protegiert, anstatt eine moderne linke Politik zu vertreten. Die Herrschaft von Oskar Lafontaine in der Linkspartei war die „tiefste Tiefe“ der politischen Linken seit langer Zeit. Man darf fast bezweifeln, ob dieser Mann jemals ein Sozialdemokrat war. Es gibt zwar wahrscheinlich dennoch Listenmandate für DIE LINKE. im Westen, aber die West-Linke wird in der Bundestagsfraktion wohl keine Mehrheit mehr haben.

Ich habe hier ebenfalls ein Tabellendokument für die Berechnung der der Linkspartei zustehenden Bundestagsmandate unter vorläufiger Vernachlässigung der Direkt- und Überhangmandate veröffentlicht,1 das je nach Bedarf und neuesten Prognosen angepasst werden kann. In Abbildung 2 sieht man nun die Mehrheitsverhältnisse in der Partei nach den Landesverbänden anhand der Mitgliederzahlen. Diese Tabelle findet sich ebenfalls in diesem Dokument.


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Abbildung 2: Mitgliederzahlen der Partei DIE LINKE., Quelle: http://www.die-linke.de/partei/fakten/mitgliederzahlen/

 

In der Gesamtpartei entsprachen die Mehrheitsverhältnisse aufgrund der Beschlüsse zur Vereinigung der PDS mit der WASG viele Jahre nicht den realen Machtverhältnissen innerhalb der Linkspartei nach den Mitgliederzahlen in den Landesverbänden. Damit wurden die ostdeutschen Reformer jahrelang in eine Defensivposition gedrängt.

Im Bundesvorstand würde ich den Reformern empfehlen, jetzt nichts mehr zu tun und zu beschließen. Und vor allem keine direkten Angriffe mehr auf die Sektierer zu starten, weil diese sich auch von selbst zerlegen. Bestenfalls wird die Presse dieses politische Treiben der Bolschewiken entlarven. In den Ost-Landesverbänden würde ich jetzt versuchen, nur für regionale Themen einen eigenständigen Wahlkampf zu führen, insbesondere in den Medien. Hier gilt es noch mehr als bisher, möglichst viele Direktmandate zu gewinnen. Dazu würde ich auch offen und direkt in den ostdeutschen Ländern und Berlin um WählerInnen aus der politischen Mitte werben, weil in diesen Regionen das Stammwählerklientel der Linkspartei enorm hoch ist und es dadurch keine negativen sondern nur positive Auswirkungen gibt. Dazu ist es richtig, auf die starke Verankerung der Partei in der Gesellschaft und die Notwendigkeit zur Kooperationsbereitschaft mit anderen politischen Akteuren zu verweisen. Nur so, durch Kooperationsbereitschaft und Anerkennung der Sachzwänge und der deutschen Staatsräson kann die Linkspartei ihre politischen Positionen umsetzen.

Nach der Wahl würde ich in der Bundestagsfraktion Gregor Gysi und Gesine Lötzsch als quotierte Doppelspitze vorschlagen und mit egal welcher Mehrheit wählen lassen. Dann ist es meines Erachtens eine dominante Strategie, in der Bundestagsfraktion die Southampton-Strategie („Herr und Knecht“) gegen die West-Sektierer zu fahren und dabei keinen Fraktionszwang einzufordern. Dann würde ich sowohl durch die Fraktionsmitglieder der Reformer, als auch über die Partei-Gliederungen der Reformer die politischen Differenzen mit den Hardlinern öffentlich ansprechen. Auf diese Weise kann der Wähler sich über die politischen Differenzen zwischen Ost und West, zwischen Reformern und Hardlinern, ein Bild machen. Für die Partei-Reformer ist das in jedem Fall ein Gewinn.

In meinem Buch „Die Außen- und Europapolitik der Linkspartei auf dem Prüfstand“ habe ich alle notwendigen Anforderungen an eine Regierungspartei in der Bundespolitik dargestellt.2 Ich kann gerne dazu noch weitere Informationen anbieten, wenn es gewünscht wird und dazu auch in die Kreis- und Landesvorstände und an die Parteibasis gehen.

Alle direkt gewählten Abgeordneten sollten dann eine gemeinsame Strategie verfolgen, in Zusammenarbeit mit den ListenkandidatInnen der Reformer. Dann wäre es sinnvoll, in allen Kreisverbänden mit Direktmandaten eine neue politische Ausrichtung der Partei im Hinblick auf die Außen- und Europapolitik basisdemokratisch durch die Kreisvorstände beschließen zu lassen. Hier meine ich, die Anerkennung des Lissabon-Vertrages, der gemeinsame Innen- und Rechtspolitik und der gemeinsamen Sicherheits-, Außen- und Verteidigungspolitik der EU im Kreisvorstand als Richtlinie für die direkt gewählten Abgeordneten zu beschließen. Begründung dafür wäre: Für eine neue gemeinsame Sozialpolitik der EU ist eine gemeinsame Innen- und Rechtspolitik notwendig und dies geht eben nur auf der Grundlage der geltenden Europäischen Verfassung. Als globaler Akteur, der im Gegensatz zu den beiden Weltmächten USA und Russland eine humanitäre Außenpolitik, eine defensive Sicherheits- und Verteidigungsstrategie und eine humane Innen- und Rechtspolitik, sowie eine vorsorgende Sozialpolitik vertritt, muss die Europäische Union sich auch vor möglichen Angriffen von Außen schützen können. Außerdem sind die etwa von der Bundesvorsitzenden Katja Kipping im Diskurs befindlichen Überlegungen für ein Bedingungsloses Grundeinkommen eine Möglichkeit, um damit eine fortschrittliche Sozialpolitik öffentlich zu betreiben. Bei den Beschlüssen zur Außenpolitik würde ich fortan die Mehrheit dafür geben, humanitäre Friedenseinsätze der UN dann mit zu unterstützen, wenn dadurch unterdrückten und von Gewalt betroffenen Menschen in Kriegs- und Krisengebieten geholfen werden kann. Ich habe auch das in meinem Buch dargelegt und bewiesen.3 In Marzahn-Hellersdorf habe ich über diese politische Programmatik mit dem Kreisvorsitzenden Norbert Seichter bereits gesprochen und er sagte, dass er mir „im Großen und Ganzen“ zustimmen würde. Und da er und damit auch unsere direkt gewählte Abgeordnete Petra Pau offenbar eine breite Mehrheit für ihre Politik in der Partei und in der Gesellschaft haben, wären diese Beschlüsse auch mehrheitsfähig. Ich gehe davon aus, dass dies auch in Pankow, Lichtenberg und Treptow-Köpenick der Fall sein würde, denn Stefan Liebich, Gesine Lötzsch und Gregor Gysi dürften dort für ihre Politik ebenfalls die breite Mehrheit haben. Ich gehe weiterhin davon aus, dass auch in allen anderen Kreisverbänden in Ostdeutschland, in denen ein Abgeordneter der Linkspartei direkt in den Bundestag einzieht, eine Mehrheit für diese Beschlüsse wahrscheinlich ist. Insofern würde ich diese Tatsache nutzen, um eine neue politische Ausrichtung der Gesamtpartei über diese Kreisverbände und die mitgliederstarken ostdeutschen Landesverbände zu kommunizieren und dauerhaft zu etablieren.

Die Kreisverbände und das Argument der direkten Basisdemokratie sind viel stärker im Gewicht zu Abstimmungen durch Strömungen auf dem Parteitag, selbst gegenüber Mitgliederentscheiden. Die direkt gewählten Abgeordneten sind zwar frei in ihrem Mandat, aber könnten mit dem Votum der WählerInnen und mit diesen Beschlüssen ihrer Basis als Rückhalt nicht nur die Grundlage für ihre direkte Wiederwahl schaffen, sondern auch noch der Linkspartei insgesamt helfen, ein koalitionsbereiter Spieler auf Bundesebene zu sein. Außerdem war es doch auch in der PDS schon das Ziel der Reformer, diese Beschlüsse in der Gesamtpartei mehrheitsfähig zu machen.

Um die ListenkandidatInnen der Reformer ebenfalls mit dieser politischen Aufgabe zu versehen, würde ich dann einen Diskurs darüber auf den ostdeutschen Landesparteitagen führen und auf diese Weise eine Mehrheit für eine neue politische Ausrichtung in Bezug auf die Außen- und Europapolitik im Osten und Berlin anstreben. Ich denke, dass diese Mehrheit in Berlin und in allen anderen ostdeutschen Landesverbänden durchaus auch auf dem Parteitag wahrscheinlich ist. Selbst wenn dies im Bundesvorstand und auf dem Bundesparteitag keine eindeutige Mehrheit findet, fällt dies nicht ins Gewicht, denn die Parteibasis entscheidet satzungskonform in jeder Gliederung autonom. In jedem Falle ist man mit dieser Strategie formaljuristisch gesehen immer solidarisch zur Gesamtpartei, selbst wenn es keine bundesweite Mehrheit innerhalb der Partei gibt, weil die Parteibasis über die Kreisvorstände den Beschluss herbeigeführt hat. Den Bundesvorstand möchte ich, selbst mit anderer Mehrheit, sehen, der die ostdeutschen Landesverbände und die Kreisverbände mit direkt gewählten Abgeordneten für diese Vorgehensweise maßregelt und sanktioniert, dass hier basisdemokratisch entschieden wird. Gegen direkt gewählte Abgeordnete, die das Votum der Mehrheit des Volkes bereits haben, kann kein Bundesvorstand etwas ausrichten.

Dann würde ich auch Petra Pau gerne hier weiter im Amt der Bundestagsvizepräsidentin sehen, sie wäre aber dann teilweise auch zu einer gewissen politischen Zurückhaltung verpflichtet, die im Falle der Southampton-Strategie der Fraktionsvorsitzenden nicht zwingend nützlich sein muss. Auf der anderen Seite könnte sie für diese Strategie auch ihr Amt geschickt in die Waagschale werfen und somit zu einer der wichtigsten Spieler im politischen System der Bundesrepublik Deutschland werden. Damit werden wir auch der Europäischen Linken einen deutlich neuen reformorientierten Impuls geben können.

Mit einer basisdemokratischen Mehrheit im Osten würde ich der Politik der reaktionären West-Linken und den Bolschewiken um Oskar Lafontaine eine Absage erteilen und kommuniziert durch die direkt gewählten Abgeordneten, einen klaren radikal-reformerischen Gegenentwurf gegenüberstellen und auf diese Weise ein neues politisches Paradigma in der Linkspartei etablieren. Dies würde ich gleichzeitig mit einer Mitgliederkampagne für die Reformer verbinden, um gezielt Fachleute anzuwerben.

Auf dem Parteitag 2014 werden wir dann Dietmar Bartsch und Katja Kipping zur Parteispitze wählen und wenn es eine stabile Mehrheit für Reformpolitik im Bundesvorstand gibt, dort ebenfalls die Southampton-Strategie gegen die Abweichler spielen. Selbst wenn die Hardliner dann Vergeltung üben, wird ihnen das dauerhaft immer mehr schaden als nutzen. Das ist in doppelter Weise eine dominante Strategie für die Reformer, denn jeder Verrat an den Hardlinern wird auf doppelte Weise belohnt, in der Partei und in der Fraktion. Die Hardliner kommen aus dieser sozialen Dilemma-Situation nicht mehr heraus, denn einerseits schwindet ihre Mehrheit innerhalb der Partei ohnehin, andererseits gibt es für ihre sektiererischen Positionen in der Bevölkerung auch keine Mehrheit. Die Ideologen werden sich abspalten wollen, um bei ihren Vorstellungen zu bleiben. Mit einer Mehrheit im Bundesvorstand für die Reformer, würde ich in der Bundestagsfraktion mit den Hardlinern sogar zum Teil immer defektieren, denn eine Abspaltung der Hardliner als eigene Fraktionsgemeinschaft scheint unmöglich und auch gesamtgesellschaftlich erfolglos zu sein. Die Opportunisten werden in der Partei bleiben, die Ideologen werden mittelfristig immer gehen. Diese neuen Beschlüsse zur Außen- und Europapolitik werden mit dieser Strategie auch irreversibel sein, denn sobald die Hardliner nicht mehr in der Mehrheit sind und keine rationalen Argumente mehr für ihre Position haben, können sie auch nicht mehr großkotzig sein und damit auch nicht mehr die eigenen Reihen schließen. Sie sind dann in einer extremen Zwickmühle. Sobald man dann dort innerhalb der eigenen Gruppe bzw. der eigenen Strömung in Erklärungsnot über den mangelnden Erfolg seiner Ideologie kommt, werden Streitigkeiten innerhalb der extremistischen Strömungen zunehmen und der reaktionäre Teil der Linken zersetzt sich von ganz alleine.Von diesem Vakuum werden dann die Reformer profitieren können.

Zu guter Letzt heißt es, schrittweise in den westdeutschen Kreisverbänden basisdemokratische Strukturen zu etablieren. Dazu werde ich mit meinen beiden Strömungen „Progressive Linke“4 und der „Humanistischen Plattform“5 versuchen einen Beitrag zu leisten. Diese beiden Strömungen werde ich so organisieren, dass sie nicht mehr von Sektierern unterwandert werden können und werde mit der Strategie „Tit for Tat“ oder „Tit for Two Tat“ in den westdeutschen Gliederungen und auf den westdeutschen Parteitagen gegen die Hardliner spielen und sondieren. Gleichzeitig werde ich dabei der von den Bolschewiken offenbar traktierten Emanzipatorischen Linken wieder etwas auf die Beine helfen. Um dauerhaft fundierte und sachorientierte Forschung für die Bundestagsfraktion und die Landtagsfraktionen der Linkspartei zu generieren, werde ich weiterhin über mein Forschungsinstitut6 Publikationen produzieren.

Schafft es die Linkspartei, bis 2017 eine stabile Mehrheit für die Parteireformer und die neue politische Ausrichtung zu etablieren, so wird sie all die Wählerstimmen, die durch die falsche politische Ausrichtung der Sektierer im Westen verloren gingen, wieder zurückgewinnen können. Ansonsten wäre ohnehin jede Stimme für die Linkspartei auf Bundesebene verschenkt, da etwa die Grünen in der Sozialpolitik bereits ebenfalls eine ähnliche Beschlusslage haben. Mehr noch: Da die SPD selbst nicht regierungsfähig und vor allem nicht mehrheitsfähig ist,7 könnte die Linkspartei ab 2017 zu einem politischen Akteur werden, der stärker als die Grünen ist und sogar auf Bundesebene mit den Sozialdemokraten, wie in Berlin, auf Augenhöhe in die Wahlkampfauseinandersetzung gehen. Im Unterschied zur Situation jetzt jedoch, wäre die Linkspartei damit auch ein regierungsfähiger Akteur, weil sie sich den bundespolitischen Realitäten und Sachzwängen gestellt hat und fortan nicht mehr eine fundamental-oppositionelle Verweigerungshaltung, sondern eigenständige Positionen im linken Parteienspektrum vertritt.

  1. Das Dokument befindet sich als OpenOffice-Tabelle unter: http://www.michael-frank.eu/Dokumente/LINKE-Mandate-und-Mitglieder.ods
  2. Siehe hierzu: Frank, Michael: Die Außen- und Europapolitik der Linkspartei auf dem Prüfstand, www.michael-frank.eu, Berlin 2013, online unter: http://www.michael-frank.eu/Buecher/Linke-Aussen-Europa.pdf
  3. Siehe hierzu: Frank, Michael: Die Außen- und Europapolitik der Linkspartei auf dem Prüfstand, www.michael-frank.eu, Berlin 2013, online unter: http://www.michael-frank.eu/Buecher/Linke-Aussen-Europa.pdf
  4. Siehe hierzu: http://www.progressive-linke.de/ bzw. http://www.progressive-left.eu/
  5. Siehe hierzu: http://www.humanistische-plattform.de/
  6. Siehe hierzu: http://www.marx-institut.de/
  7. Siehe hierzu: Parteienforscher Peter Lösche: „SPD droht Durststrecke von 15 Jahren“, in: www.sueddeutsche.de vom 17. Mai 2010, online unter: http://www.sueddeutsche.de/politik/parteienforscher-peter-loesche-spd-droht-durststrecke-von-jahren-1.178015

Aufruf für eine Humanistische Plattform

Wir haben die „Humanistische Plattform“ ins Leben gerufen. Wir sind Mitglieder und SympathisantInnen der Partei DIE LINKE. die sich als Humanistinnen und Humanisten verstehen oder humanistischen Gedanken aufgeschlossen gegenüberstehen. Die „Humanistische Plattform“ soll ein Forum für diejenigen sein, die sich zu diesem Thema informieren und äußern wollen oder auf diese Weise in den Diskurs der Linkspartei eingreifen wollen.

Humanismus ist freilich durchaus eine bekannte Ethik. Fast Jede und Jeder kann sich darunter irgendetwas vorstellen oder verbindet Werte damit, die in der Tradition der Aufklärung stehen und für eine tolerante Gesellschaft wichtig sind. Humanismus hebt sich von religiöser Ethik insbesondere durch die Tatsache ab, dass die Freiheit, die Menschenwürde und die Individualität im Zentrum humanistischer Wertevorstellungen stehen und dadurch, dass zur Gewaltlosigkeit und Toleranz angemahnt wird.

Das ist sowohl mit der marxistischen Tradition, als auch mit den sozialistischen und auch kommunistischen Wurzeln der Linkspartei durchaus vereinbar, denn zum Einen war Karl Marx eben nicht nur ein Jude, sondern auch ein atheistischer Humanist, zum Anderen ist der “Demokratische Sozialismus” eine Wertevorstellung für eine Gesellschaft, die zumindest die Kenntnis und Auseinandersetzung mit humanistischer Ethik voraussetzt. Auch für die kommunistische Theorie, so wie Karl Marx und Friedrich Engels sie logisch begründet haben, ist Humanismus eben gerade die Ethik, die überhaupt erst die Möglichkeit des Philosophierens frei von religiösen Dogmen eröffnet hat.

Wir wollen hier zum Einen philosophische Aufsätze und Essays veröffentlichen, in denen wir uns mit Humanismus beschäftigen, zum Anderen aktuelle politische Entscheidungen auf ihre Vereinbarkeit mit den Werten des Humanismus und der Aufklärung überprüfen. Dabei sollen sowohl religiöse Dogmen in Frage gestellt werden, als auch Normen und Werte vermittelt, die Mitgliedern und SympathisantInnen der Linkspartei und der gesamten politischen Linken dabei helfen sollen, sich im politischen Denken und Handeln friedlich und gewaltfrei orientieren zu können. SympathisantInnen sind herzlich eingeladen, am Diskurs teilzunehmen oder ihre Werke hier zu veröffentlichen.